Die Verwaltung hat einen Haushaltsentwurf eingebracht, dessen oberstes Ziel es ist, die Leistungs- und damit Zahlungsfähigkeit der Ofenstadt langfristig zu sichern: „Der Haushalt 2023 bietet für Velten die Chance, sich strukturell neu aufzustellen, um auch in möglichen Krisenzeiten handlungsfähig bleiben zu können“, sagt Kämmerer Fabian Nitzsche. Wie bei einem Privathaushalt muss es daher auch der Verwaltung darum gehen, dass die Erträge unterm Strich höher als die Aufwendungen ausfallen, um ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben erfüllen zu können. Zwar sieht der Kämmerer das finanzielle Corona-Tief von 2020 durch wieder deutlich gestiegene Gewerbesteuereinnahmen als überwunden an. So nähern sich die für eine Kommune so wichtigen Gewerbesteuereinnahmen für 2021 und voraussichtlich 2022 dem Niveau von vor der Corona-Krise (2019) mit jährlich rund 10 Millionen Euro wieder an. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuell weltweit ungewissen Lage, von der letztlich auch eine Kommune abhängig ist, ist es aber von entscheidender Bedeutung, vorausschauend zu planen.

© Stadt Velten

Liquidität der Stadt

Die Liquidität der Stadt beträgt aktuell rund 9 Millionen Euro. Für Ende des Jahres 2022 wird voraussichtlich noch mit 9,7 Millionen Euro in der Stadtkasse gerechnet – inklusive der Kreditaufnahme für die Löwenzahn Grundschule in Höhe von drei Millionen Euro. Die finanzielle Lage der Stadt Velten ist als stabil und krisenfest anzusehen.

Auch wenn die Erfahrung der vorangegangenen Jahre zeigte, dass letztlich immer weniger Geld ausgegeben als veranschlagt wurde, da nicht alle geplanten Mittel abgerufen wurden: Die Unterschiede zwischen geplanten und letztlich getätigten Ausgaben will der Kämmerer künftig bereits im Haushaltsentwurf möglichst geringhalten. Das geht nur, indem der Gürtel von vorn herein für das kommende Jahr enger geschnallt wird. „Um die teils großen Herausforderungen zu meistern, die aufgrund des Zusammenwirkens der Energiekrise, des Ukrainekonflikts und der andauernden Corona-Pandemie auf uns einwirken, sind im Haushaltsjahr 2023 Ansatzkürzungen unvermeidlich“, stellt auch Bürgermeisterin Ines Hübner klar.

Herausgekommen ist ein Haushaltsplan, der im Finanzhaushalt insgesamt rund 27,2 Millionen Euro für 2023 umfasst (zum Vergleich 2022: 27 Millionen Euro). Im Vergleich zum Vorjahr wird auch mit steigenden Einzahlungen von 25,8 Millionen Euro auf 27,8 Millionen Euro gerechnet. Damit gelingt es, den gesetzlichen Anforderungen nach 2019 trotz der pandemiebedingten Krise wieder gerecht zu werden. Größter vorgesehener Ausgabeposten sind mit etwas mehr als 12 Millionen Euro die Personalauszahlungen, in denen auch das gesamte Kitapersonal eingerechnet ist. Hier ist allerdings zu beachten, dass es für einen bestimmten Teil der Beschäftigten eine Gegenfinanzierung gibt, die sich in den Einzahlungen widerspiegelt. Mögliche Tariferhöhungen in 2023 sind hier noch nicht einberechnet.

Einsparungen in allen Bereichen

Die im Haushaltsentwurf avisierten Einsparungen betreffen alle Bereiche der Verwaltung mit all ihren Einrichtungen. So wurden die Reinigungszyklen in den städtischen Einrichtungen verändert (keine kostenintensivere Nachtreinigung mehr) und Geschäfts- sowie Verbrauchsmaterialien reduziert.

Nichtsdestotrotz ist Fabian Nitzsche zuversichtlich, dass sich auch mit diesen Kürzungen für Velten viel erreichen lässt:

Wir werden es auch mit diesem Haushalt schaffen, Velten als Wohn- und Lebensort attraktiv zu gestalten.

Kämmerer Fabian Nitzsche

So sind unter den geplanten Investitionen viele Baumaßnahmen, die die Infrastruktur in der Stadt verbessern sollen. Die Verwaltung schlägt vor, insgesamt rund 5,5 Millionen Euro im kommenden Jahr für Baumaßnahmen zu veranschlagen. Die Sanierung der Oranienburger Straße (1.239.000 Euro), der Bergstraße (645.000 Euro) und der Ausbau der Bahnstraße zwischen Post- und Viktoriastraße (985.500 Euro) oder des Luchwiesenweges stehen als Vorschläge im Haushaltsentwurf. Hinzu kommen der Neubau der abrissreifen Brücke über die Parkallee und die Brandschutzertüchtigung der Ofen-Stadt-Halle. Eine Klimaanpassung von städtischen Gebäuden (70.000 Euro) ist im Haushaltsplan ebenso niedergeschrieben wie Geld für Feuerwehr-Fahrzeuge (110.000 Euro). Der Bauhof benötigt zudem dringend einen Neubau (1.500.000 Euro) und das Rathaus weitere Modernisierungsmaßnahmen (323.000 Euro), um arbeitsfähig bleiben zu können. Welche dieser Maßnahmen in 2023 tatsächlich umgesetzt werden, hängt von der Entscheidung der Stadtverordneten, aber auch vom Fluss von beantragten Fördermitteln ab.

Ebenfalls im Entwurf vorgesehen ist der Vorschlag, den Grundsteuer B-Hebesatz auf das durchschnittliche Landesniveau anzugleichen, um die Stabilität der Finanzen der Stadt zu sichern. „Seit vielen Jahren wurde in Velten die Grundsteuer B nicht erhöht. Dieser Verzicht war sozusagen ein entlastendes Geschenk an die Veltenerinnen und Veltener. Dem Stadtsäckel entgingen somit in den vergangenen Jahren jährlich bis zu 200.000 Euro, die nun angesichts der aktuellen Entwicklungen kaum verzichtbar erscheinen“, rechnet Fabian Nitzsche vor.

Bürgermeisterin Ines Hübner sagt: „Velten ging es in den vorigen Jahren wirtschaftlich sehr gut. Wir konnten viele Dinge auf den Weg bringen, die das Leben in unserer Stadt deutlich verbessert haben – vom Kita- und Schulausbau über Straßensanierungen und Marktplatzneubau bis hin zu neuen Spiel- und Sportstätten. Diese Entwicklung wollen wir keinesfalls ins Stocken geraten lassen. Doch die allgemeine weltpolitische Lage muss sich im Haushalt 2023 auch abbilden, um für die Zukunft gewappnet zu sein und Velten weiter voranbringen zu können. Die geplanten Investitionen zeigen dabei: Die Mittel kommen letztlich wieder allen Bürgerinnen und Bürgern zugute.“