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Als „verhalten optimistisch“ lässt sich nach dem Corona-Jahr 2020 – und soweit schon für 2021 möglich – die Sicht der Verwaltung auf die Kontostände der Ofenstadt zusammenfassen. „Wir sind als Kommune bisher zwar erfreulicherweise besser durch die Corona-Krise gekommen als zunächst gedacht. Aber wir müssen Vorsicht walten lassen und die Liquidität genau im Auge behalten“, sagt Veltens Bürgermeisterin Ines Hübner.

So liegen die für eine Kommune so wichtigen Gewerbesteuereinnahmen 2021 voraussichtlich annähernd auf dem Niveau vor der Corona-Krise (2019). Für 2022 wird wieder mit rund 9,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gerechnet. „Velten hat nicht das eine große Unternehmen, das Gewerbesteuern zahlt, sondern viele kleinere. Das kommt uns nun zugute“, erklärt Ines Hübner.

Doch trotz dieser guten Nachrichten geht die Liquidität der Stadt zurück: Ins Jahr 2021 war die Ofenstadt mit einem Guthaben von rund 5,8 Millionen Euro gestartet. Mit Stand 30.9.2021 beträgt die Liquidität rund 5,2 Millionen Euro. Für Ende des Jahres 2022 wird voraussichtlich noch mit 3,4 Millionen Euro im Stadtsäckel gerechnet – inklusive der in 2021 beschlossenen Kreditaufnahme für die Löwenzahn Grundschule in Höhe von drei Millionen Euro.

So weist auch der Haushaltsentwurf für 2022 ein Defizit in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro auf. Denn die Einnahmen steigen trotz wieder gut fließender Steuereinnahmen nicht im gleichen Maße wie die Ausgaben. Allerdings ist das nicht neu: Auch für Jahr 2021 wies der Plan z. B. zunächst ein Defizit in Höhe von 2,2 Millionen Euro auf. Dieses kann jedoch im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich ausgeglichen werden, da nicht alle geplanten Mittel abgerufen werden. Aller Voraussicht nach kann daher das Jahr 2021 mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden.

Das Ziel muss auch für die Zukunft ganz klar ein ausgeglichener Haushalt sein.

Ines Hübner

Die Verwaltung hat für den Haushaltsentwurf 2022 daher alle Ausgaben genau unter die Lupe genommen, auf ihre Notwendigkeit hin überprüft und Einsparpotentiale ausgeschöpft. Herausgekommen ist ein Haushaltsplan, der im Finanzhaushalt insgesamt rund 27 Millionen Euro für 2022 umfasst. Größter vorgesehener Ausgabeposten sind mit mehr als 11 Millionen Euro die Personalaufwendungen, in denen etwa auch das gesamte Kitapersonal eingerechnet ist. Ein weiterer großer Posten sind die geplanten Investitionen. Die Verwaltung schlägt vor, rund neun Millionen Euro im kommenden Jahr für Baumaßnahmen zu veranschlagen. Es finden sich etwa im Plan die Möblierung der Löwenzahn Grundschule (rund 462.000 Euro), die Sanierung der Linden-Grundschule (312.000 Euro) und der Ausbau der Oranienburger Straße, der Bahn- sowie Bergstraße für insgesamt rund 3 Millionen Euro oder die Brandschutzertüchtigung der Ofen-Stadt-Halle (rund 125.000 Euro).

Dabei gilt für 2022: Nur bereits begonnene Maßnahmen wie der Erweiterungsbau der Löwenzahn Grundschule (3,4 Millionen Euro) und die Modernisierung des Hortes Zwergenhaus (rund 285.000 Euro) sowie Bauprojekte, für die Fördermittel akquiriert werden können, sollen umgesetzt werden. Nach Abzug aller zugesagten Fördermittel von den geplanten neun Millionen Euro für Investitionen blieben der Stadt zu investierende Eigenmittel in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro. „Das ist zwar schon beachtlich bei einem Gesamthaushalt von rund 27 Millionen Euro. Doch rund 80 Prozent der geplanten Investitionssumme fließen entweder in den Straßenausbau oder in die Sanierung unserer Schulen. Gerade die Bildung ist und bleibt unser Schwerpunkt. Das sind wichtige und sinnvolle Schlüsselinvestitionen in die Zukunft unserer Stadt“, so Ines Hübner.

Nun müssen die Stadtverordneten entscheiden, ob sie dem Haushaltsentwurf der Verwaltung folgen wollen.