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So funktioniert's

„Bürgerhaushalte“ oder auch „Bürgerbudgets“ gibt es auf der ganzen Welt – und zwar in unzählig vielen Varianten. Daher entwickelt jede Stadt ein individuelles Konzept. Das hat auch Velten getan. Seit 2019 steht ein festes Budget zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Sie können direkt mitbestimmen, was in der Stadt verbessert werden kann, wer Unterstützung erhalten soll oder wo Geld investiert werden muss. Das kann eine fehlende Parkbank oder ein zusätzlicher Mülleimer ebenso sein wie ein Vereinsprojekt.

Welche Regeln gibt es?

Das Wichtigste zuerst: Beim Bürgerhaushalt kann jeder – egal wie alt – mitmachen! Zur Abstimmung kommen alle Vorschläge, die umsetzbar sind und die nicht mehr als 15.000 Euro kosten. Voraussetzung ist, dass die Stadt Velten für das Vorhaben zuständig ist. Der Ausbau der S-Bahn-Gleise bis nach Velten zum Beispiel oder der Bau von Radwegen an Landesstraßen würde nicht dazu zählen. Entscheidend ist laut der Richtlinie zum Bürgerhaushalt auch, dass der Vorschlag der Allgemeinheit zugutekommt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Dazu zählen neben Gesetzen auch beschlossene Konzepte und andere Beschlüsse der Stadtverordneten.

Ausgeschlossen sind außerdem solche Projekte, die hohe Folgekosten nach sich ziehen, wie zum Beispiel Personalstellen oder Mieten. Um eine Doppelförderung auszuschließen, können daneben Vorschläge, die durch bestehende Förderrichtlinien der Stadt förderfähig wären, nicht berücksichtigt werden. Weil ihre Kosten durch den Stadthaushalt geregelt werden, können Einrichtungen der Stadt Velten keine Vorschläge einreichen.

Wie kann man Vorschläge einreichen?

Wer einen Vorschlag einreichen möchte, richtet diesen bitte bis zum jeweiligen Stichtag eines Jahres (meist im Frühjahr) schriftlich an die Stadtverwaltung. Auf dem Vorschlag soll der vollständige Name, die Anschrift und – aus statistischen Gründen – das Alter angegeben werden. Für eine genaue Prüfung und Kostenschätzung sollte der Vorschlag detailliert beschrieben und – sofern möglich – mit einem konkreten Standort versehen werden.

Was passiert mit meinem Vorschlag?

Die eingegangenen Vorschläge werden durch die Stadtverwaltung geprüft. Die Vorschläge, die den Richtlinien entsprechen, werden anonymisiert im originalen Wortlaut öffentlich zur Abstimmung gestellt. In jedem Fall erhalten Vorschlaggebende immer eine Rückmeldung, ob ihr Vorschlag zur Abstimmung stehen wird.

Wie erfolgt die Abstimmung?

Die Abstimmung erfolgt im Herbst. Abstimmen kann jede Veltenerin und jeder Veltener. Wer noch nicht 14 Jahre alt ist, darf allerdings nur in Begleitung eines Personensorgeberechtigten abstimmen. Die Abstimmung erfolgt mit einer Vor-Ort-Abstimmung, online und/oder per Briefwahl. Das Ergebnis der Abstimmung entscheidet, welche Vorschläge für das Budget in Höhe von 50.000 Euro realisiert werden.